Leistungen
- 01
Ausarbeitung von Patentanmeldungen und Erteilungsverfahren
Patentanmeldungen und Erteilungsstrategien, ausgerichtet auf die Erfindung, das einschlägige chinesische Verfahren und eine konsistente technische Akte.
- 02
Erwiderungen auf Prüfungsbescheide und Nachprüfung
Technische und verfahrensrechtliche Analyse für Erwiderungen und Nachprüfungsverfahren vor der CNIPA.
- 03
Nationale Phase in China und Anmeldungen nach der Pariser Verbandsübereinkunft
Chinesische Anmeldungen über den internationalen Weg und den Weg der Pariser Verbandsübereinkunft; die Einzelheiten des jeweiligen Wegs werden für jedes Mandat geklärt.
- 04
Koordination von PCT- und Auslandsanmeldungen
Koordination internationaler Anmeldungen über ausländische Korrespondenzanwälte; damit ist weder eine unmittelbare Beratung im ausländischen Recht noch ein Auslandsbüro verbunden.
- 05
Patentnichtigkeitsverfahren
Prüfung des Rechtsbestands und Vertretung in Patentnichtigkeitsverfahren, klar getrennt von einer etwaigen späteren gerichtlichen Überprüfung.
- 06
Zivilrechtliche Patentstreitigkeiten
Unterstützung auf Kanzleiebene in chinesischen zivilrechtlichen Patentstreitigkeiten; Team und jeweilige Rolle richten sich nach Sache und Forum.
- 07
Verwaltungsgerichtliche Patentverfahren
Unterstützung in verwaltungsgerichtlichen Patentverfahren und bei den damit verbundenen technischen Fragen im Rahmen der jeweils geltenden Vertretungsregeln.
- 08
Verletzungs- und Rechtsbestandsanalysen
Strukturierte Analyse von Patentansprüchen, technischem Sachverhalt und Stand der Technik unter klarer Trennung von Beratung und förmlicher Vertretung.
- 09
Technische Unterstützung in Patentstreitigkeiten
Unterstützung durch Patent- und Technikfachleute mit Schwerpunkt auf Anspruchsauslegung, Technologie und Beweislage.
- 10
Freedom-to-Operate-Analysen
Recherche und Analyse auf Grundlage des vereinbarten Umfangs, der festgelegten Datenbanken und Annahmen; kein Ergebnis stellt eine Zusicherung der Verletzungsfreiheit dar.
- 11
Patentrecherchen, Patentlandschaften und Wettbewerbsanalysen
Recherchen zum Stand der Technik sowie Patentlandschafts- und Wettbewerbsanalysen – mit klar definierter technischer Fragestellung und vereinbartem Arbeitsergebnis.
- 12
Erfindungserschließung und Portfolioplanung
Technische Workshops und Portfolioanalysen zur Ermittlung und Strukturierung potenziell patentfähiger Gegenstände, ohne Aussagen zu Durchsetzbarkeit oder wirtschaftlichem Erfolg.
- 13
Einwendungen Dritter
Gezielte Einwendungen, nachdem der aktuelle Verfahrensweg und der zulässige Umfang geklärt sind.
- 14
Patentverwaltung und Jahresgebühren
Patentverwaltung und Koordination der Jahresgebührenzahlungen nach den vereinbarten Regelungen zu Jurisdiktionen, Fristenüberwachung und Weisungen.